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'Religionsunterrichtsgesetz'
 
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Religionsunterrichtsgesetz (RelUG)

Haftungsausschluss

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Besuch des Gegenstandes Ethikunterricht

Sachverhalt:
Die (konfessionslose) Schülerin beantragte die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass sie nicht verpflichtet sei, den "Ethikunterricht" als Ersatzunterricht für den Religionsunterricht zu besuchen. Der kundgemachte Schulversuchsplan enthält ausdrücklich den Hinweis, dass dieser Unterrichtsgegenstand für alle Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen, als Pflichtgegenstand zu besuchen ist.

Rechtssatz:
Es besteht kein Feststellungsinteresse seitens der Schülerin, da kein Zweifel bestehen konnte, dass es sich beim Ethikunterricht um einen Pflichtgegenstand handelt und dieser von ihr gemäß § 8 lit. d SchOG verpflichtend zu besuchen war. Die Folgen der Nichteinhaltung des Besuches von Pflichtgegenständen sind schließlich dem Gesetz zu entnehmen (vgl. § 25 SchUG). Die Beschwerde wurde abgewiesen.
Es kann daher weiterhin davon ausgegangen werden, dass der Ethikunterricht an den vom Schulversuch erfassten Schulen für die Schüler, die keinen konfessionellen Religionsunterricht besuchen, einen Pflichtgegenstand darstellt.

Entscheidung d. VwGH unter: www.ris.bka.gv.at/vwgh
Geschäftszahl: 2001/10/0121