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Errichtung

Die Zuständigkeit liegt beim Schulerhalter! Es ist die Entscheidung des Schulerhalters, ob der Bedarf durch andere Einrichtungen, die bereits bestehen, gedeckt werden kann oder ob eine ganztägige Schulform eingerichtet wird.

SchOG § 8d Abs. 3:

Öffentliche allgemein bildende Pflichtschulen, die keine Übungsschulen sind, können als ganztägige Schulformen (Schulen mit Tagesbetreuung) geführt werden. Die Festlegung der Standorte solcher ganztägiger Schulformen hat auf Grund der Vorschriften über die Schulerhaltung zu erfolgen, wobei auf die Zahl der Anmeldungen von Schülern zur Tagesbetreuung abzustellen ist, die Schulerhalter zu befassen sind und – unbeschadet des SchOG §8a Abs 3 sowie unter Bedachtnahme auf die räumlichen Voraussetzungen und auf andere regionale Betreuungsangebote – eine klassen-, schulstufen- oder schulübergreifende Tagesbetreuung jedenfalls ab 15 angemeldeten Schülern, bei sonstigem Nichtzustandekommen einer schulischen Tagesbetreuung auch bei schulartenübergreifender Führung jedenfalls ab 12 angemeldeten Schülern, zu führen ist.

Es ist die Verpflichtung des Schulerhalters, bei 15 bzw. 12 Anmeldungen eine Tagesbetreuung einzurichten, wenn die räumlichen Voraussetzungen gegeben sind.

POG § 37 Abs. 1:

Die Bestimmung einer öf­fentlichen Pflichtschule als ganztägige Schule bedarf der Bewilligung der Landesregierung. Die Erteilung der Bewilligung ist vom gesetzlichen Schulerhalter schriftlich zu beantragen, wenn
  1. für eine Tagesbetreuung mindestens 15 Schüler (auch klassen-, schulstufen- oder schulübergreifend) angemeldet sind und
  2. der Bedarf für eine Tagesbetreuung nicht über bereits bestehende regionale Betreuungsangebote gedeckt werden kann.

© 2016 Landesschulrat OÖ